Abrüstungskommission

Die Abrüstungskommission der Vereinten Nationen, die im Jahre 1952 durch die UN-Resolution 502 gegründet wurde, ist eine vorbereitende Fachkommission, die dem ersten Ausschuss der Generalversammlung untersteht (General Assembly First Commitee). Die Abrüstungskommission tritt jährlich für zwei Wochen im Frühjahr zusammen, um über Themen der Abrüstung und der Rüstungskontrolle zu debattieren. Da die Abrüstungskommission eine Fachkommission ist, besteht ihre Hauptaufgabe darin, Resolutionen für die Generalversammlung vorzubereiten. Ein Hauptaugenmerk bei dieser Arbeit besteht darin, Detailfragen soweit zu klären, dass es der Generalversammlung schnell möglich ist einen Konsens zu finden. Die aktuelle weltpolitische Lage zeigt besonders deutlich die Notwendigkeit eines solchen UN-Gremiums. Dies wird auch durch die Brisanz der Themen und der verabschiedeten Resolutionen gezeigt. Bei ihrer Gründung hat die Abrüstungskommission ein generelles Mandat des Weltsicherheitsrates für Rüstungsfragen erhalten und ist seitdem das treibende Gremium im Bereich der Abrüstung und Rüstungskontrolle.


Themen


Abrüstung von Nuklearwaffen

“Wladimir Putin versetzt Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft” - mit dieser Meldung im Februar 2022 nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine brachte der russische Präsident Wladimir Putin das Thema der Nuklearwaffen erneut nach ganz oben auf die politische Agenda.

Doch nicht nur Russland setzt somit weiterhin strategisch auf ihre nuklearen Kräfte. Auch andere Staaten, wie Deutschland oder die Vereinigten Staaten, haben angekündigt, verstärkt in ihr nukleares Arsenal zu investieren. Dabei verfügten die neun Atommächte bereits Anfang 2022, noch vor Beginn des Angriffskrieges, bereits über 12.000 Atomsprengköpfe, wovon sich etwa die Hälfte im Besitz Russlands befindet.

Ist das Konzept der nuklearen Abrüstung daher noch ein Modell der Zukunft?

Welche Gestaltungsspielräume ergeben sich hinsichtlich der Gewährleistung internationaler Sicherheit auch vor dem Hintergrund des Atomwaffensperrvertrages aus dem Jahre 1970 für die Vereinten Nationen?

 

Gefahr durch Landminen

Landminen sind eine Waffe, unter der die Zivilbevölkerung leidet, wie unter kaum einer anderen. Durch sie gibt es auf der ganzen Welt Gebiete, die aufgrund der hohen Gefahr durch Minen nicht genutzt werden können. Unter anderem wegen dieser unverhältnismäßig hohen Gefahr für Zivilisten haben sich 1997 viele Staaten daraufgeeinigt, künftig auf den Einsatz von Antipersonenminenzu verzichten, indem sie die sogenannte Ottawa-Konvention unterzeichneten. Die Großmächte USA, China und Russland sowie einige andere Staaten  haben dieses Abkommen bislang noch nicht unterzeichnet und setzen weiterhin aktiv Antipersonenminen ein. Aber auch an der Umsetzung des Vertrages gibt es einige Kritikpunkte, wie beispielsweise die mangelhafte Unterstützung und die wirtschaftliche Integration von Überlebenden aus Minenunfällen.

Wie sollten die Vereinten Nationen zukünftig mit der Landminen-Problematik umgehen? Wie kann das Ziel der Landminenfreiheit weiter verfolgt werden? Und wie sollte mit jenen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren gearbeitet werden, die den Ottawa-Vertrag nicht unterzeichnet haben oder sich nicht an ihn halten?