Sicherheitsrat

Der Sicherheitsrat hat die Verantwortung die Einhaltung des globalen Friedens und der internationalen Sicherheit zu wahren. Ist diese bedroht, so ist es das primäre Ziel des Gremiums, eine diplomatische Lösung zur Beendigung des Konflikts zu finden. Sollte diese Konfliktlösung jedoch scheitern, so stehen dem Gremium, über die Diplomatie hinaus, als weitere Mittel sowohl Sanktionen, als auch, in letzter Konsequenz, militärische Mittel zur Verfügung. Im Gegensatz zu allen anderen Ausschüssen ist es dem Sicherheitsrat, als einem der fünf Hauptorgane der Vereinten Nationen, möglich, bindende Entscheidungen zu treffen. Ebenfalls ist der Sicherheitsrat das einzige Gremium, in dem die fünf permanenten Mitglieder Entscheidungen mit ihrem Veto blockieren können. Um seiner wichtigen Rolle gerecht zu werden, muss das Gremium stets flexibel, verantwortungsvoll und auch kompromissbereit agieren, um damit die Interessen aller UN-Mitgliedstaaten zu vertreten und militärische Konflikte zu vermeiden.


Themen


Wege zur Beendigung des Russland-Ukraine-Konflikts

Der Russland-Ukraine-Konflikt, der im Februar 2014 begann, bezieht sich auf die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. Der Konflikt begann mit dem Umsturz des pro-russischen Präsidenten Janukowitsch und der anschließenden Annäherung der Ukraine an die Europäische Union.

Russland unterstützte separatistische Kräfte in der Ostukraine und annektierte im März 2014 die Krim, eine Halbinsel im Schwarzen Meer, die von Russland beansprucht wird und auf der eine große Bevölkerung russischsprachiger Menschen lebt.

Am 24. Februar 2023 hat Russland mit der Invasion der Ukraine begonnen und sie dauert an. Seitdem haben 13,7 Millionen Ukrainer*innen nach Angaben der UNHCR das Land verlassen, wovon 6,4 wieder in die Ukraine zurückgekehrt sind. Mehr als 7 Millionen sind innerhalb der Ukraine auf der Flucht und mehr als 1,4 Millionen Menschen haben in der Ostukraine keinen Zugang zu fließendem Wasser.

Der UN-Sicherheitsrat hat sich schon in der Vergangenheit mit dem Konflikt befasst, indem er Resolutionen verabschiedet hat, die die Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine unterstützen und die territoriale Integrität des Landes wahren. Seit der Eskalation des Konflikts 2022 nutzt Russland, als eins der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, ihr Veto-Recht, um die Verabschiedung von Maßnahmen zu verhindern.

Deutschland, Brasilien, Indien und Japan versuchen seit Jahren den UN-Sicherheitsrat zu reformieren. Der Druck ist seit dem russischen Angriffskrieg gestiegen.

 

Reform des Sicherheitsrats

Stell Dir vor, ein Gremium entscheidet über die wichtigsten Ereignisse dieser Welt, es kann die Entscheidungen anderer blockieren und eigene Interessen wahren. Inwiefern, können dann noch Entscheidungen gegen einen dieser Mitglieder des Gremiums getroffen werden? Vielleicht ist es nicht notwendig. Was jedoch, wenn eines dieser Mitglieder aus der Reihe tanzt und sich nicht weiter für Frieden und eine gemeinsame Lösung interessiert? Ausbremsen wird keine Möglichkeit sein, denn selbst diese Entscheidung kann dir weggenommen werden. Was der Grund für dieses Problem ist? Die Strukturen sind festgefahren und haben sich noch nie geändert. Das Gerüst auf dem das Gremium besteht ist aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Eine Modernisierung Fehlanzeige. Kann es dennoch gelingen die Strukturen für eine faire Machtverteilung bzw. Anpassung der Mächte an die heutigen Realitäten anzulehnen? Wer, wenn nicht wir bei SPUN!